Familienrecht: Umgang während der Corona-Pandemie
Trotz der Corona-Pandemie steht dem nicht betreuenden Elternteil der Umgang mit seinem Kind zu. Das hat jetzt das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig entschieden. Der Vater des […]
Weiterlesen »Kategorie: Familien- und Erbrecht
Erbrecht: Testamentsvernichtung: Wer ist Erbe?
Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich aktuell mit der Frage befasst, wer Erbe ist, wenn nur eines von zwei Originalen eines Testaments vernichtet wird. Eine […]
Weiterlesen »
Erbvertrag: Wenn Vorerben und Nacherben sich einigen …
Wer das Vermögen nach dem eigenen Tod bekommen soll, kann man durch Testament oder Erbvertrag regeln. Dabei kann man auch mehrere Erben in der Weise […]
Weiterlesen »
Erbrecht: Erbe erst ausschlagen, dann Ausschlagung anfechten: Geht das?
Einmal ausgeschlagen – immer ausgeschlagen? So könnte man fast meinen, wenn man eine aktuelle Entscheidung des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf liest. Doch es ist wie folgt […]
Weiterlesen »
Steuerrecht: Anspruch auf Zusammenveranlagung nach der Trennung
Ein Ehepartner ist auch nach der Trennung dem anderen gegenüber verpflichtet, in eine von diesem für die Zeit des Zusammenlebens gewünschte Zusammenveranlagung zur Einkommensteuer einzuwilligen, […]
Weiterlesen »
Versorgungsausgleich: Externe Teilung im Versorgungsausgleich ist mit dem Grundgesetz vereinbar
Bei verfassungskonformer Anwendung ist die Regelung zur externen Teilung bestimmter Anrechte aus der betrieblichen Altersvorsorge mit den Eigentumsgrundrechten der ausgleichspflichtigen und der ausgleichsberechtigten Person vereinbar. […]
Weiterlesen »
Erbrecht: Enterbter Sohn beruft sich auf „Scheinehe“ des Vaters
Mit einem etwas bizarr anmutenden Sachverhalt hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg zu beschäftigen. Der enterbte Sohn machte doch tatsächlich geltend, sein Vater habe seine […]
Weiterlesen »
Erbrecht: Testament kann durch Zerreißen eines von zwei Originalen widerrufen werden
Wer wird Erbe, wenn nur eines von zwei Originalen vernichtet wird? Existieren zwei Originale eines Testaments, genügt die Vernichtung nur eines der beiden Dokumente, wenn […]
Weiterlesen »
Erbrecht: Testament ist auch auf ungewöhnlichem Material wirksam
Ein Testament ist grundsätzlich auch wirksam, wenn es auf einem ungewöhnlichen Material (hier: ein Notizzettel minderer Qualität im Format 10 cm × 7 cm) errichtet […]
Weiterlesen »
Erbrecht: Ehrloser und unsittlicher Lebenswandel ist kein Grund mehr für einen Pflichtteilsentzug
Will der Erblasser einem Erben den Pflichtteil entziehen, kann er das nicht mit einem „ehrlosen und unsittlichen Lebenswandel“ begründen. Hierauf hat das Landgericht (LG) Bonn […]
Weiterlesen »