Nachbesserung: Untaugliche Maßnahme darf verweigert werden

Ist die Mängelbeseitigung nur auf eine bestimmte Weise möglich, ist der Unternehmer verpflichtet, diese vorzunehmen. Der Bauherr kann ein dieser Verpflichtung nicht entsprechendes und damit untaugliches Angebot zurückweisen.

Hierauf wies der Bundesgerichtshof (BGH) im Fall eines Bauherrn hin, der eine Buchenholztreppe vom Erdgeschoss zum 1. OG hatte. Jahre später wollte er diese Treppe vom 1. OG zum Spitzboden weiterführen. Noch während der Montage durch den Treppenbauer traten verschiedene Mängel auf. Ein Sachverständiger stellte fest, dass diese im eingebauten Zustand der Treppe nicht zu beheben seien. Weil der Treppenbauer den Aus- und Neueinbau der Treppe verweigerte, kündigte der Bauherr den Vertrag.

Der BGH hielt diese Kündigung für wirksam. Da die Mängel unbestritten nur durch Aus- und Wiedereinbau hätten beseitigt werden können, habe der Bauherr jedes andere Nachbesserungsangebot des Treppenbauers zurückweisen dürfen. Er sei nicht verpflichtet, untaugliche Versuche zur Schadensbeseitigung anzunehmen. Daher müsse er dem Treppenbauer auch kein Nachbesserungsrecht ohne Ausbau der Treppe einräumen (BGH, VII ZR 28/10).